Pfarrgemeinderat diskutiert ersten Vertragsentwurf für den Kirchenverkauf

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Kirchenvorstand soll Größe der neuen Kirche im künftigen Krankenhaus und viele weitere Anmerkungen nun mit Krankenhausbetreiber Contilia verhandeln.

Nach dem Kirchenvorstand hat am Dienstagabend, 5. Februar, auch der Pfarrgemeinderat über den ersten Entwurf des Kaufvertrags für die Pfarrkirche am Karlsplatz diskutiert. In der öffentlichen Sitzung nahmen auch rund 80 weitere Mitglieder der Pfarrei die Gelegenheit wahr, erstmals Details aus dem Vertragsentwurf zu erfahren, den der katholische Krankenhaus-Betreiber Contilia der Pfarrei vorgelegt hat. Contilia möchte auf dem Gelände des bisherigen Marienhospitals und der Kirche St. Johann Baptist ein modernes, größeres Krankenhaus bauen, in dem es dann auch eine neue Kirche für die Gemeinde St. Johann Baptist gibt.

Unter anderem die Größe dieser künftigen Kirche stand am Dienstagabend in der Diskussion – sowohl unter den Pfarrgemeinderats-Mitgliedern als auch mit den Gästen. Im ersten Vertragsentwurf der Contilia sei bislang von einer Kirche „mit rund 150 Quadratmetern Fläche und ca. 100 Sitzplätzen“ die Rede, erläuterten die Juristen Marcus Klefken, Leiter des Dezernats Kirchengemeinden im Bistum Essen, und Rudolf Gewaltig aus der Stabsabteilung Recht des Bistums, die den Vertragsentwurf in der Sitzung auf Wunsch des Kirchenvorstands vorstellten. Auch der Kirchenvorstand habe diesen Punkt bereits kritisiert, so Klefken, „da ist noch Luft nach oben“. Ein Gast der Sitzung verwies darauf, dass in St. Johann Baptist regelmäßig 350 Gläubige die Sonntagsmesse besuchten. „Hier wird auf jeden Fall nachverhandelt“, stellte Klefken klar. Wichtig sei, „dass im Vertrag überhaupt eine Zahl steht“, ergänzte Gewaltig. Damit kann „eine Mindestzahl rechtlich abgesichert werden. Dass diese Zahl so hoch wie möglich sein sollte, darin sind wir uns einig.“ Und der Kirchenvorstands-Vertreter im Pfarrgemeinderat, Ulrich Hütte, bekräftigte: „Unser Ziel im Kirchenvorstand ist, in den Verhandlungen mit Contilia das Bestmögliche für die ganze Pfarrei und die Gemeinde herauszuholen. Wenn der Vertrag am Ende nicht entsprechend aussieht, werden wir nicht unterschreiben.“

Das weitere Verfahren sieht vor, dass sich der Kirchenvorstand in seiner nächsten Sitzung am 11. Februar mit den Einwänden und Ergänzungsvorschlägen zum Vertragsentwurf befasst, die aus den eigenen Reihen, vom Pfarrgemeinderat und von anderen Pfarrei-Mitgliedern eingegangen sind. Nach dieser Sammlung wird dann eine Verhandlungsgruppe des Kirchenvorstands die Themen mit Contilia debattieren. Neben der Kirchen-Größe dürfte auch der bislang noch nicht fixierte Beitrag der Contilia zum Umbau des Jugendheims, das auch zukünftig für die vielfältige Kinder- und Jugendarbeit der Gemeinde in St. Johann Baptist zur Verfügung stehen wird, ein Diskussionspunkt werden. „Es gibt jede Menge Ideen, zum Beispiel einen behindertengerechten Aufzug, eine professionelle Küche, eine Vergrößerung des Saals im Erdgeschoss und eine Aufrüstung des Außengeländes“, erläuterte Kirchenvorstands-Vertreter Hütte, „das muss jetzt mit Contilia verhandelt werden.“ Der ausverhandelte Vertrag werde dann dem Pfarrgemeinderat vor der abschließenden Beschlussfassung durch den Kirchenvorstand vorgelegt, so Klefken.

Zahlreiche für die Pfarrei wichtige Punkte sind bereits im vorliegenden ersten Vertragsentwurf festgelegt, erläuterten Gewaltig und Klefken. So soll es neben der Kirche eine Sakristei und ein Pfarrbüro im Klinik-Gebäude geben – und Versammlungsräume des Krankenhauses werden ebenfalls für die Gemeinde nutzbar sein. Die beiden Juristen betonten, wie sehr die Kirche in dem Vertragswerk abgesichert werde: Die Kirche und die Sakristei würden im Grundbuch als „Dienstbarkeiten“ eingetragen und damit langfristig gesichert, betonte Gewaltig. Dies sei wichtig, falls das Krankenhaus irgendwann einmal den Besitzer wechseln sollte: „Da kann dann nicht ein neuer Besitzer gegen den Willen der Pfarrei die Kirche verändern“, so Gewaltig. Im Vertrag ist ebenfalls festgelegt, dass die Kirche einen eigenen, ebenerdigen Eingang zum Karlsplatz erhält und dass die Gemeinde das Inventar ihrer bisherigen Kirche nach dem Verkauf mitnehmen und – wenn gewünscht – in die neue Kirche einbringen kann. Ein gemeinsamer Ausschuss mit Vertretern von Kirchengemeinde und Contilia sowie Kirchenkunst-Experten soll die Gestaltung der neuen Kirche im Krankenhaus beraten – auch das ist im Vertragsentwurf von Contilia bereits vorgesehen. Zudem legt der Entwurf fest, dass die Kirche nach dem Verkauf „noch mindestens ein Jahr lang“ von der Gemeinde genutzt werden kann. Hier warben Pfarrgemeinderats-Mitglieder dafür, über den Kaufvertrag so gut wie möglich abzusichern, dass die bisherige Kirche tatsächlich erst dann abgerissen wird, wenn Contilia das Krankenhaus mit der neuen Kirche auch tatsächlich baut.

Der Vorsitzende des Pfarrgemeinderats, Michael Rüsing, brachte die Bücherei und die Kleiderkammer ins Spiel, für die bei den geplanten Änderungen auch Lösungen gefunden werden müssen. Gerade bei der Bücherei gibt es durchaus die Idee, dass diese mit einem Standort im Krankenhaus künftig sowohl den Gemeindemitgliedern als auch den Patienten zur Verfügung stehen könnte.

In der Aussprache über den Vertragsentwurf gab es zahlreiche Nachfragen und Kommentare. Einige Gäste stellten zudem das gesamte Vertragswerk in Frage und wünschten sich eine breitere Diskussion über mögliche Alternativen zum Krankenhaus-Neubau auf dem Kirchengelände. Der Pfarrgemeinderats-Vorsitzende Rüsing nahm auch diese Anregung auf. „Sie müssen den Leuten klar sagen, warum man nicht die Kirche erhalten und gleichzeitig das Krankenhaus neu bauen kann“, sagte ein Gast. Rüsing verwies jedoch darauf, dass die Contilia-Vertreter in der Pfarrversammlung im Dezember ausführlich dargelegt hätten, dass ein Klinik-Neubau am Standort St. Johann Baptist auf Grund der benötigten Grundfläche nur unter Einbeziehung des Kirchengrundstücks funktioniere – und in Altenessen sowie in den anderen Stadtteilen des Essener Nordens kein anderer geeigneter Standort für ein neues Krankenhaus zur Verfügung stehe.

Die Pressemitteilung wurde von Thomas Rünker erstellt. Sie wurde von Pfarradministrator Thomas Zander und den in der Erklärung namentlich genannten Personen bearbeitet und ergänzt.

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14 Kommentare

  1. Andreas Bradel am

    Entgegen den Aussagen in dem Bericht muss noch auf einige nicht richtig dargestellte Details hingewiesen werden:

    1. Die Herren Klefken und Gewaltig stellten nicht den Vertragsentwurf vor, sondern gingen anhand einer Power-Point-Präsentation auf einige Punkte eines von der Contilia dem Kirchenvorstand vorgelegten Vertragsentwurfes ein.

    2. Da der Vertragsentwurf an dem Abend des 05. Februar nicht vorgelegt worden war, hatten die Mitglieder des Pfarrgemeinderates, die den gesamten Entwurf bislang nicht haben in Augenschein nehmen können sowie die anwesenden Gäste, keine Möglichkeit, abschätzen zu können, über welche Einzelheiten noch zu reden gewesen wäre.

    3. Insofern erscheint bei dem knapp getakteten Zeitplan, der seitens der Bistumsvertreter dargestellt wurde, es für Personen, die den Vertragsentwurf im Wortlaut nicht kennen, schier unmöglich, abschätzen zu können, welche Gründe, Bedenken und Einwände noch in Bezug auf den Text des Vertragsentwurfes hervorgebracht werden müssen.

    4. Der 11. Februar kann von daher nicht als Meilenstein auf dem Zeitstrahl (gemäß Power-Point-Präsentation) angesehen werden.

    5. Wer will zum jetzigen Zeitpunkt ermessen, insbesondere, wenn er den Text des Vertragsentwurfes nicht gelesen und bewertet hat, welche wichtigen Punkte im vorliegenden Vertragsentwurf festgelegt sind, wie es die Herren Klefken und Gewaltig meinen. Das muss überprüfbar sein.

  2. Irmgard Bradel am

    Hallo Herr Beck,
    jetzt fängt es hier an wunderlich zu werden!
    Ich habe den Artikel bereits am 08.02. kommentiert. Zu dem Zeitpunkt endete er mit den Worten: „… zur Verfügung stehe.“ Hinzu kommt, dass im Text NICHT steht, wer ihn geschrieben hat (wie Sie in Ihrer Antwort an Hr. Menden am 8.2., 18.17 Uhr schreiben. Der Zusatz, dass es sich um eine Pressemitteilung handelt, die von Hr. Rünker erstellt wurde (was sich jeder, der bei der PGR-Sitzung zugegen war, auch an drei Fingern zusammenrechnen konnte) und von weiteren Personen bearbeitet und ergänzt wurde, wurde also erst später hinzugefügt.
    In Ihrer Antwort an Hr. Menden (9.2., 16.16 Uhr) suggerieren Sie durch die Formulierung „Den Hinweis, dass es sich um eine Pressemitteilung handelt, haben wir daher ans Ende des Beitrags gesetzt“, dass dies von Anfang an so war. Zwischen „daher“ und „ans Ende…gesetzt“ gehört ein eindeutiges „JETZT“!

    • Michael Beck am

      Liebe Frau Bradel, verwunderlich ist für mich einzig und allein, mit wie viel Energie Sie die Arbeit des Redaktionsteams hier kritisieren. Ich möchte noch einmal in Erinnerung rufen, dass das Redaktionsteam durchweg aus ehrenamtlichen Pfarreimitgliedern besteht. Jede und jeder Einzelne trägt hier mit viel Engagement dazu bei, ein solch umfangreiches Informationsangebot wie unsere Internetseite zu realisieren. Dabei können natürlich auch mal Fehler passieren. Ich würde mir wünschen, dass Sie in einem solchen Fall das Redaktionsteam einfach kurz darauf aufmerksam machen, statt jede Kleinigkeit öffentlich zu denunzieren. Vielen Dank!

    • Thomas Przybilla am

      Sehr geehrter Herr Beck,

      da der PGR ein offizielles Organ der Pfarrgemeinde St. Johann ist, können dessen abgestimmte Positionen, unter Hinweis auf den legitimierten Ursprung sicherlich auch auf der offiziellen Seite der Pfarrgemeinde veröffentlicht werden. Das ist in diesem Fall offensichtlich nicht erfolgt.

      Wenn die Pfarrleitung

      – wer auch immer das ist, denn eine Definition des Begriffes Pfarrleitung habe ich nicht gefunden –

      meint, eine, unter der Inanspruchnahme von dritten erstellte und nicht mit dem PGR abgestimmte Pressemitteilung zu veröffentlichen, dann muss die “Pfarrleitung” auch klar machen, dass es sich um ihre, und nicht um die abgestimmte PGR-Meinung handelt.

      Der zunächst fehlendende Hinweis auf die tatsächlichen Verfasser ist deshalb ein Fehler.

      Die Ehrenamtlichkeit einer Tätigkeit endbindet nicht von Verantwortung und zu dieser Verantwortung gehört auch grundsätzlich die Angabe der Verfasser, wenn Beiträge nicht unmittelbar vom Redaktionsteam verfasst werden.

      Wer in einer öffentlichen Diskussion auf ihrer/seiner Ansicht nach fehlerhaften oder unvollständigen Darstellungen hinweist, ist kein Denunziant!

      Die Darstellungen zum Verkauf des Kirchengrundstückes sind Teil einer öffentlichen Diskussion und diese Darstellungen unterliegen offensichtlich einer gewissen Evolution. Zur persönlichen Meinungsbildung ist die notwendige, ebenfalls öffentliche Dokumentation dieser Evolution ja vielleicht hilfreich. Wenn Darstellungen zunächst Authorisierungen suggerieren, die faktisch nicht vorliegen, ist das jedenfalls keine Kleinigkeit.

      Mit freundlichen Grüßen
      Thomas Przybilla

  3. Thomas Przybilla am

    Sehr geehrter Herr Beck,

    da bin ich aber mal wirklich auf das Sitzungsprotokoll gespannt. Die Form des Protokolls der PGR-Sitzung vom 27.12.2018 lässt jedenfalls nicht darauf hoffen, dass die “umfangreiche Sitzung” tatsächlich auch so umfangreich dokumentiert wird. Ich lasse mich da aber gerne positiv überraschen.

    Irritierend finde ich, dass Berichte über die Arbeit des PGR primär von Vertretern des Bistums erstellt werden. Als gewähltes PGR-Mitglied hat nach Ihren Anmerkungen nur Herr Rüsing an der Bearbeitung des Berichtes mitgewirkt. Der PGR ist doch bestimmt grundsätzlich in der Lage, über seine Arbeit selbst zu berichten. Bei einem so wichtigen Thema sollten nach meiner Ansicht Berichte über PGR-Sitzungen zumindest vom Vorstand abgestimmt und erstellt werden. Das ist hier offensichtlich nicht erfolgt (s. Kommentar von Frau Bradel). Außer den Vertretern des Bistums wurde der Bericht von keinem PGR-Mitglied bearbeitet, das nicht KV-Mitglied ist. Das finde ich schon sehr bezeichnend.

    Aus dem obigen Bericht und den dazu erfolgten Kommentaren geht für mich eindeutig hervor, dass von den Protagonisten des Grundstücksverkauf eine Desinformationspolitik betrieben wird, die eine qualifizierte Prüfung der vorgebrachten Argumente aktiv verhindert. Z. B. fehlt immer noch die zugesagte vollständige Dokumentation der Pfarrversammlung vom 12.12.2018. Darin hätte Herr Rau gut darlegen können, welche Funktionsbereiche tatsächlich ausschließlich im Erdgeschoss angeordnet werden müssen und wieviele qm dafür benötigt werden. Daraus könnte dann nachvollziehbar abgeleitet werden, ob für den Krankenhausneubau das Kirchengrundstück tatsächlich unbedingt benötigt wird. Der Flächenbedarf von Funktionsbereichen in Krankenhäusern ist ja nicht grundsätzlich ein Geheimnis. Aus meiner Sicht gibt es daher keinen Grund, diese Planungsdaten nicht zu veröffentlichen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Thomas Przybilla

    • Michael Beck am

      Lieber Herr Przybilla, vielen Dank für Ihre Anmerkungen. Bei dem Beitrag handelt es sich nicht um einen Bericht des Pfarrgemeinderates, sondern um eine Pressemitteilung seitens der Pfarreileitung. Hierbei ist es durchaus üblich, dass die Pfarrei durch Mitwirkung der Pressestelle des Bistums – in diesem Fall durch die Ausführungen von Herrn Rünker – unterstützt wird. Auch wenn diese Mitteilung sehr sachlich geschrieben ist und auch zahlreiche Wortbeiträge von Gästen aufgreift, so spiegelt diese natürlich nur einen Teil der gesamten Sitzung wieder. Ihr angeführter Wunsch nach einer Dokumentation ist – genau wie viele weitere Wortmeldungen – im Protokoll des Pfarrgemeinderates festgehalten. Nachdem der Pfarrgemeinderat das Protokoll abgestimmt hat, wird dies auf unserer Internetseite veröffentlicht. Wir bitten daher noch um ein wenig Geduld. Vielen Dank!

    • Lieber Herr Beck,

      dann sollte die “Pressemitteilung seitens der Pfarreileitung” auch eindeutig als solche erkennbar sein! Es wäre ein Leichtes, bereits die Überschrift eindeutig zu formulieren!

      M. Menden

    • Michael Beck am

      Lieber Herr Menden, vielen Dank für Ihren Vorschlag. Nach unserem Verständnis sollen Überschriften mit einer möglichst kurzen, prägnanten Bezeichnung auf den nachfolgenden Inhalt hindeuten. Die gewählte Überschrift “Pfarrgemeinderat diskutiert ersten Vertragsentwurf für den Kirchenverkauf” gibt unserer Meinung nach gut wieder, worum es inhaltlich in dem Beitrag geht. Den Hinweis, dass es sich um eine Pressemitteilung handelt, haben wir daher ans Ende des Beitrags gesetzt.

  4. Barbara Thauern am

    Hallo Herr Beck,
    nach dem Bericht “Pfarrgemeinderat diskutiert ……” ist schlecht zu erkennen und zu finden, dass hier noch Kommentare folgen.
    Bestimmt ist es Ihnen möglich die Hinweise auf “folgende Beiträge”… und “DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN” unter die Kommentare zu setzen.
    Der kleine Hinweis “Kommentare” unter der Überschrift des Berichtes wird schnell übersehen.
    Herzlichen Dank und Gruß
    Barbara Thauern

    • Michael Beck am

      Liebe Frau Thauern, vielen Dank für den wertvollen Hinweis. Eine grundsätzliche Änderung des Layouts der Seite ist nur durch eine Umprogrammierung und damit nicht so ohne weiteres möglich. Ich nehme Ihren Vorschlag aber sehr gern mit ins Redaktionsteam, wenn wir über weitere Entwicklungen unserer Seite sprechen.

  5. Upps… das war sicherlich ein Versehen, dass so viele wesentliche Informationen in der Pressemitteilung nicht erwähnt wurden. Insbesondere so Lappalien wie die Beteiligung der Pfarrei (Pfarrversammlung) oder die Forderung, dass die geprüften Alternativen öffentlich gemacht werden , können einem ja schnell mal durchgehen.

    Aber da sollte man nachsichtig sein: Bei all dem Stress mit den renitenten St. Johannern wissen die Herren vom Bistum und unsere ehrenamtlichen, allesamt mein vollstes Vertrauen genießenden Mandatsträger ja gar nicht mehr, wo Ihnen der Kopf steht. Außerdem stehen die “Entscheider” so unter Zeitdruck (Vertragsabschluss im März), dass sie sich mit Demokratiegrundsätzen, Transparenz, Maßnahmen zur Vertrauensbildung etc. zurzeit nun wirklich nicht aufhalten können.

    Gleichwohl: Nachfolgender Hinweis dient nochmal zur deutlichen Hervorhebung , wer den Beitrag verfasst, bearbeitet und ergänzt hat, und sollte bei einer Meinungsbildung zu dem Streitthema Berücksichtigung finden:

    • Thomas Rünker, Redakteur Bistum Essen
    • Thomas Zander, Dompropst und Pfarradministrator St. Johann
    • Marcus Klefken, Jurist im Bistum Essen und Mitglied im Aufsichtsrat der Beteiligungsgesellschaft des
    Bistums Essen, die wiederum an der Contilia beteiligt ist*
    • Rudolf Gewaltig, Jurist im Bistum Essen

    (bis hier hin also alle in Lohn und Brot beim Bistum und damit den Weisungen / Vorgaben ihres ArbG unterliegend)

    • Ulrich Hütte, Mitglied KV St. Johann
    • Michael Rüsing, PGR-Vorsitzender St. Johann und Sitzungsleiter der PGR-Sitzung vom 05.02.2019

    (als von der Gemeinde gewählte Mandatsträger).

    DANKE an Irmgard Bradel für die m.E. wesentlichen Zusatzinformationen!

    M. Menden

    * Quellen: Internetseiten des Bistums und der Contilia

    • Michael Beck am

      Lieber Herr Menden, vielen Dank für die deutliche Hervorhebung, wer den Beitrag verfasst, bearbeitet und ergänzt hat. Dies steht so aber auch schon im Text… und die Namen haben wir der besseren Lesbarkeit auch extra fett gedruckt.

  6. Irmgard Bradel am

    Wesentliche Ergänzungen zu dem Artikel „Pfarrgemeinderat diskutiert ersten Vertragsentwurf für den Kirchenverkauf“

    Hier ein paar wichtige Ergänzungen zu dem Artikel über die letzte Pfarrgemeideratssitzung
    Dem Pfarrgemeinderat wurde nicht der „Entwurf eines Kaufvertrages“ vorgestellt, sondern lediglich ausgesuchte Punkte daraus. Dies in Form einer Power Point Präsentation.
    Von Mitgliedern des Gremiums wurden belegbare und nachvollziehbare Unterlagen von der Contilia eingefordert, aus denen ersichtlich ist, warum es keine andere Möglichkeit gibt, als das Krankenhaus auf dem Kirchengrundstück zu bauen und welche Alternativen, auch für Parkraum, konkret und belastbar geprüft wurden.
    Ebenso wurde gefordert, Baupläne und Kostenaufstellungen vorgelegt zu bekommen, wie dieses Krankenhaus gebaut werden kann unter Erhalt der Kirche St. Johann Baptist.
    Besonders wichtig: Es wurde vereinbart, vor einer Entscheidung eine Pfarrversammlung ins Leben zu rufen. Der Pfarrgemeinderat hat die Pflicht und Aufgabe, die Pfarreimitglieder ausreichend zu informieren und ihre Bedenken und Wünsche mitzutragen. Dies wird nicht in der Kürze der Zeit, die vom Bistum Essen in der Sitzung genannt wurde, möglich sein.
    Der Pfarrgemeinderat (mindestens die Mitglieder, die sich offen für den Erhalt der Kirche und einen Krankenhausneubau aussprechen) wird darauf bestehen, dass die Punkte eingehalten werden.
    Die Fehler der Vergangenheit dürfen nicht in die Zukunft getragen werden!

    Irmgard Bradel
    (Mitglied des Pfarrgemeinderates von St. Johann)

    • Michael Beck am

      Liebe Frau Bradel, vielen Dank für Ihre Ergänzungen vorab. Alle Details aus der doch sehr umfangreichen Sitzung können auch dem Protokoll entnommen werden, welches in Kürze auf unserer Internetseite veröffentlicht wird.