Fragen und Antworten zum aufgegebenen Krankenhausprojekt in Altenessen

Stand: 30. Juni 2020

Der katholische Krankenhausträger Contilia wollte auf dem Gelände des Marienhospitals sowie von Pfarrkirche, Pfarrzentrum und Pfarrhaus St. Johann Baptist einen Krankenhausneubau errichten, der die zentrale Klinik für den Essener Norden werden sollte. Angesichts dieser Bedeutung und der Zusicherung, in der neuen Klinik auch eine neue Kirche für die Gemeinde St. Johann Baptist einzurichten, hat der Kirchenvorstand mit Unterstützung des Pfarrgemeinderats schließlich die Pfarrei-Immobilien an der Johanniskirchstraße im Mai 2019 an die Contilia-Tochter Katholisches Klinikum Essen (KKE) verkauft.

Ein gutes Jahr später wurde das Projekt jedoch aufgegeben: Erst hatte Contilia die Tochter KKE im Januar 2020 zum Verkauf angeboten, so dass möglicherweise ein neuer KKE-Eigentümer die Krankenhauspläne in Altenessen hätte umsetzen können. Dann entschied sich Contilia im Juni 2020, die KKE zu behalten und statt eines Klinik-Neubaus in Altenessen das Philippusstift in Borbeck umzubauen und das Marienhospital sowie das St.-Vincenz-Krankenhaus in Stoppenberg bis Ende 2020 zu schließen.

Vor diesem Hintergrund wird der Kirchenvorstand den Kaufvertrag rückgängig machen. Eine entsprechende Rücktrittsoption wurde seinerzeit auf Druck der Pfarrei und des Bistums vorsorglich in den Vertrag aufgenommen und gilt dann, wenn auf dem Kirchengrundstück kein Krankenhausneubau mit integrierter Kirche realisiert wird.

Wir dokumentieren hier dieses Projekt, dass in unserer Pfarrei für Streit und Verunsicherung gesorgt hat, und beantworten wichtige Fragen.

Was war das Krankenhausprojekt in St. Johann Baptist?
Ab Mitte 2018 hatte der Essener Krankenhausträger Contilia geplant, auf dem Gelände des Marienhospitals in Altenessen ein neues, größeres Krankenhaus zu bauen und damit ab 2025 die Gesundheitsversorgung im Essener Norden neu auszurichten. Dieser Neubau hätte nur realisiert werden können, wenn dafür die Grundstücke des Marienhospitals und der Kirche St. Johann Baptist mit den angrenzenden Gebäuden mit einbezogen worden wären. Für einen Kaufpreis von 1,1 Millionen Euro und der Zusicherung, im neuen Krankenhaus eine neue Kirche für die Gemeinde einzurichten, hat der Kirchenvorstand von St. Johann Baptist daraufhin im Mai 2019 das Kirchengrundstück samt Gebäuden an die Contilia-Tochter Katholisches Klinikum Essen (KKE) verkauft.

Im Januar 2020 hat Contilia dann angekündigt, ihrerseits die KKE zu veräußern, zu der auch das Altenessener Marienhospital gehört. Dieser Schritt hatte zunächst keine Auswirkungen auf die Pfarrei St. Johann Baptist, da auch ein neuer Eigentümer der KKE das Krankenhausprojekt hätte umsetzen können.

Am Mittwoch, 24. Juni 2020, informierte Contilia dann über einen radikalen Kurswechsel: Die Tochtergesellschaft KKE soll doch nicht verkauft werden. Stattdessen wolle man das Marienhospital und das St.-Vincenz-Krankenhaus bis Ende 2020 schließen und das Philippusstift zum zentralen Krankenhaus für den Essener Norden ausbauen. „In Altenessen soll unter Federführung der Universitätsmedizin in enger Abstimmung mit den niedergelassenen Ärzten und weiteren Partnern eine neue medizinische Versorgungsstruktur entstehen“, heißt es zudem in der Pressemitteilung der Contilia.

Warum wurde das Krankenhausprojekt nicht umgesetzt?
In der Contilia-Pressemitteilung vom 24. Juni 2020 erklärte Contilia-Geschäftsführer Jens Egert: „Die Vielzahl und Rasanz der Veränderungen im Gesundheitssystem haben dafür gesorgt, dass wir als gemeinnütziger Träger das Risiko für eine so langfristige Investition nicht verantworten konnten.“ Was sich in der Einschätzung des einige Monate zuvor noch mit viel Energie vorangetriebenen Projekts in den vergangenen Monaten geändert hat, erklärt Contilia in der Pressemitteilung ebenso wenig wie die Frage, weshalb die KKE – anders als ein halbes Jahr zuvor geplant – nun doch nicht verkauft wird.
Wann hat die Pfarrei St. Johann Baptist davon erfahren, dass das Krankenhausprojekt nicht umgesetzt wird?
Am 24. Juni 2020, nach der Aufsichtsratssitzung der Contilia.

Wenige Tage zuvor hatte Contilia-Geschäftsführer Dr. Dirk Albrecht für die Aufsichtsratssitzung am 24. Juni 2020 eine grundlegende neue Entscheidung angekündigt.

Contilia sagt, sie habe bereits im Januar 2020 Abstand vom Krankenhausprojekt genommen – warum hat die Pfarrei die Kirche nicht damals schon zurückgefordert?
In ihrer Pressemitteilung vom 24. Juni schreibt Contilia: „Im Januar 2020 hatte die Contilia informiert, dass sie Abstand von dem geplanten Krankenhausneubau in Altenessen genommen hat und für die KKE GmbH einen Verkaufsprozess auf den Weg bringen wird.“ Diese Behauptung hat der Kirchenvorstand von St. Johann Baptist sofort zurückgewiesen und mit deutlichen Worten kritisiert. In einer Mitteilung auf der Pfarreihomepage am Freitag, 26. Juni, heißt es: „Der Text suggeriere, dass das Krankenhaus-Projekt bereits mit dem angekündigten KKE-Verkauf im Januar beendet gewesen sei. ,Das stimmt so nicht‘, entgegnete Pfarradministrator Thomas Zander als Vorsitzender des Kirchenvorstands. ,Uns gegenüber wurde immer betont, dass auch ein neuer Eigentümer der KKE das Krankenhausprojekt umsetzen könne.‘ Contilia hatte dies ausdrücklich offen gehalten, möglicherweise auch mit Blick auf den Verkaufswert der KKE. ,Nun zu sagen, bereits im Januar sei das Projektende verkündet worden, ist eine unverschämte und nicht der Wahrheit der mit uns geführten Gespräche entsprechende Aussage.‘“
Bekommt die Pfarrei Kirche, Pfarrzentrum und Pfarrhaus jetzt zurück?
Auf Druck der Pfarrei St. Johann Baptist und des Bistums wurde in den Kaufvertrag mit der KKE vorsorglich eine Rücktrittsklausel eingebaut. So kann die Pfarrei vom Vertrag zurücktreten, wenn die KKE oder eine Rechtsnachfolgerin das geplante Krankenhausneubauprojekt mit der neuen Kirche nicht umsetzt. Nach öffentlicher Aussage der KKE-Mutter Contilia ist dies nun der Fall – bislang fehlt es jedoch noch an einer rechtsverbindlichen Erklärung der KKE. Diese Erklärung ist insbesondere nach den unterschiedlichen und zum Teil gegensätzlichen Aussagen der Contilia in den vergangenen Monaten von großer Bedeutung. Bereits in seiner Sitzung am Donnerstag, 25. Juni, hat der Kirchenvorstand einen Rechtsanwalt beauftragt, sobald wie möglich alle Schritte für die Rückabwicklung einzuleiten und nach einer verbindlichen Erklärung der KKE in Verhandlungen über die konkreten Modalitäten einzutreten.
Welche Schritte sind für eine Rückabwicklung des Kaufvertrags erforderlich?
Nach der öffentlichen Aussage der KKE-Mutter Contilia muss nun die KKE selbst – nämlich als Vertragspartnerin der Kirchengemeinde – rechtsverbindlich erklären, den geplanten Krankenhausneubau mit der neuen Kirche nicht umsetzen zu wollen. Diese Erklärung ist insbesondere nach den unterschiedlichen und zum Teil gegensätzlichen Aussagen der Contilia in den vergangenen Monaten von großer Bedeutung. Bereits in seiner Sitzung am Donnerstag, 25. Juni, hat der Kirchenvorstand einen Rechtsanwalt beauftragt, sobald wie möglich alle Schritte für die Rückabwicklung einzuleiten und nach einer verbindlichen Erklärung der KKE in Gesprächen über die konkreten Modalitäten einzutreten.
Wann beginnen die Gespräche über die Rückabwicklung und wie lange wird das Verfahren dauern?
Der Beginn der Gespräche hängt von der verbindlichen Erklärung der Contilia-Tochter KKE ab. Wie lange das Verfahren danach dauern wird, kann die Pfarrei nicht sagen, sie wird jedoch einen zügigen Abschluss des Verfahrens verfolgen.
Muss die Pfarrei den kompletten Kaufpreis zurückbezahlen?
Zu den Themen der nun anstehenden Gespräche mit der KKE rund um die Rückabwicklung des Kaufvertrags wird auch die Höhe des von der Pfarrei St. Johann Baptist zurückzuzahlenden Kaufpreises gehören. Im Mai 2019 hat die Pfarrei für ihre Immobilien insgesamt 1,1 Millionen Euro erhalten.
Was ist mit den zwischenzeitlich getätigten Investitionen zum Beispiel am Jugendheim, die ja im Vertrauen auf das Neubauprojekt aus dem Verkaufserlös finanziert wurden?
Auch diese Frage gehört zu den Themen der nun anstehenden Gespräche mit der KKE rund um die Rückabwicklung des Kaufvertrags und die Höhe des zurückzuzahlenden Kaufpreises.
Können Kirche, Pfarrzentrum und Pfarrhaus derzeit von der Pfarrei genutzt werden?
Ja. Der bestehende Vertrag sieht so oder so bis mindestens Januar 2021 eine Nutzung durch die Pfarrei vor. Nach Rückabwicklung des Vertrags stehen Kirche, Pfarrzentrum und Pfarrhaus wieder im Eigentum der Kirchengemeinde.
Was bedeutet der Verbleib der Kirche St. Johann Baptist für das PEP-Votum?
Das Ende 2017 beschlossene Votum im Pfarreientwicklungsprozess wurde trotz des zwischenzeitlichen Verkaufs der Pfarrkirche nicht verändert und gilt damit grundsätzlich nach wie vor.
Von den Festlegungen im Votum unabhängig ist die Frage, welche Kirche in der aus St. Johann Baptist und der Nachbarpfarrei St. Nikolaus zu fusionierenden Pfarrei künftig Pfarrkirche wird. Dies werden die beiden Pfarreien in den anstehenden Gesprächen betrachten.
Außer Spesen nichts gewesen? Wie sieht die Zukunft der Pfarrei aus?
Die Zukunft der Pfarrei liegt in der fusionierten Pfarrei mit St. Nikolaus. Dies steht seit zwei Jahren fest. Die Fusionsgespräche und -planungen waren auf einem guten Weg und sind durch die Diskussionen um das Krankenhausprojekt und eine mögliche neue Kirche in St. Johann Baptist sowie durch die Einschränkungen in der Corona-Pandemie lediglich verzögert worden. Nun geht es darum, diese Planungen wieder aufzunehmen und die neue Pfarrei möglichst bald unter Dach und Fach zu bringen. Erst diese fusionierte Pfarrei bringt die wirtschaftliche und personelle Sicherheit dafür, dass auch künftig pastorale Angebote für die Christen vor Ort möglich sind.

Die ursprüngliche Themenseite mit den Fragen und Antworten haben wir hier für Sie archiviert.

Fragen und Antworten zum geplanten KKE-Verkauf finden Sie hier.